Vertrieb und Nutzung von VaPro und Infyna EinmalkatheternStellungnahme zu Äußerungen der Firma Coloplast im Zusammenhang mit Gerichtsentscheidungen des Landgerichts Düsseldorf

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München (ots) – Die Firma Coloplast hat am 19. Juli 2017 eine Pressemitteilung nherausgegeben, die sich mit zwei Urteilen des Landgerichts Düsseldorfnvom 18. Juli 2017 in einer Patentauseinandersetzung zwischen der nFirma Coloplast A/S und Hollister Inc. befasst. Da das betreffende nPatent in weniger als zwei Monaten abläuft, wäre es aus Sicht von nHollister äußerst bedauerlich, wenn sich Coloplast entschließen nsollte – was bisher nicht der Fall ist – diese Urteile vorläufig zu nvollstrecken. Die Vollstreckung der Urteile würde erhebliche nBeeinträchtigungen für Patienten nach sich ziehen, da Coloplast nhiermit Patienten ihre bisher gewohnten Gesundheitsprodukte nvorenthalten würde, auf die die Patienten für ihren urologischen nGesundheitsbedarf angewiesen sind. Hollister vertreibt die nbetreffenden VaPro Einmalkatheter seit über 8 Jahren und Hollisters nInfyna Einmalkatheter werden seit Mai 2017 vertrieben. Es wäre nbedauerlich, wenn Coloplast sich ungeachtet dessen entschließen nwürde, die Urteile zu vollstrecken.

In ihrer Pressemitteilung hat Coloplast mitgeteilt, dass es Hollisternab dem Zeitpunkt der Vollstreckung der Entscheidungen bis neinschließlich 18. September 2017 nicht gestattet sei, die VaPro und nInfyna Einmalkatheter weiter zu vertreiben. In Schreiben an nzahlreiche unserer Kunden und Vertriebspartner hat die Coloplast GmbHndiese außerdem aufgefordert, die VaPro und Infyna Einmalkatheter bis nzum 18. September 2017 nicht weiter zu verkaufen und gleichzeitig nihre eigenen Katheterprodukte beworben. Wir bedauern sehr, dass sich nColoplast in dieser Form an unsere Kunden und Vertriebspartner nrichtet, (i) obwohl die genannten Urteile des Landgerichts Düsseldorfnnicht rechtskräftig sind, (ii) sich die Urteile nur gegen die nHollister Inc. richten, nicht hingegen gegen unsere Vertriebspartner noder andere Unternehmen und (iii) das Patent der Firma Coloplast nendgültig am Ende des 18. September 2017, d.h. in weniger als zwei nMonaten, abläuft.

Bei den genannten Urteilen handelt es sich um erstinstanzliche nEntscheidungen, gegen die Hollister bereits Berufung eingelegt hat. nDes Weiteren hat Hollister bereits im März 2017 vor dem nBundespatentgericht Nichtigkeitsklage gegen das genannte Patent von nColoplast eingereicht und beantragt, dieses Patent wegen fehlender nSchutzfähigkeit zu löschen. Wir weisen außerdem darauf hin, dass nGerichte in Frankreich und Spanien zuletzt durchgängig bei im nwesentlicher gleicher Sachlage zugunsten von Hollister entschieden nhaben. Wir sind daher überzeugt, dass nach Abschluss der Verfahren nfeststehen wird, dass Hollister mit dem Vertrieb der VaPro und InfynanEinmalkatheter keine Patentrechte von Coloplast verletzt hat und dassndas Patent nicht rechtswirksam ist.

Für Hollister steht stets das Wohlergehen der Patienten an erster nStelle und wir werden alle uns möglichen Maßnahmen ergreifen, um den nBedürfnissen unserer Kunden und der Nutzer unserer Produkte gerecht nzu werden.

Pressekontakt:

Jeannette Zängerl
nMarketing Manager
nHollister Kontinenzversorgung | Hollister Critical Care
nHollister Incorporated
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